Rechtliche Hinweise zur Benutzung der Website

CITYPARK GmbH
Lazarettgürtel 55
8020 Graz
Österreich
Tel: 0043(0)316 71 15 80
Fax:0043(0)316 71 15 80 14
Mail: [email protected]

(im Folgenden kurz „Betreiber“ genannt)

1. Geltungsbereich

1.1. Die Nutzung des vom Betreiber unter der Domain www.citypark.at („Website“) zum Abruf bereitgestellten Internetangebots unterliegt den folgenden Nutzungsbedingungen. Diese Nutzungsbedingungen enthalten die geltenden Regelungen für die Website sowie die Services und Inhalte, die der Betreiber Benutzern zur Verfügung stellt (bzw. die Benutzer über unseren Service zur Verfügung stellen dürfen.)

1.2. Unter Punkt 5. erhält der Nutzer Auskünfte zum Datenschutz und zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten.

1.3. Die auf der Website zur Verfügung gestellten Informationen und Daten („Inhalte“) dienen allein persönlichen Informationszwecken. Durch den Aufruf der Website und die Verwendung der zur Verfügung gestellten Inhalte gelten Sie als „Nutzer“ und akzeptieren diese Nutzungsbedingungen.

1.4. Der Betreiber behält sich das Recht zur jederzeitigen, einseitigen Änderung der Bedingungen vor. Der Betreiber wird die geänderten Nutzungsbedingungen auf der Website veröffentlichen, sodass die geänderten Nutzungsbedingungen sofort mit der Veröffentlichung gegenüber den Nutzern wirken. Auf der Website lassen sich stets die derzeit aktuellen Nutzungsbedingungen und das Datum der letzten Aktualisierung nachlesen. Den Adressaten des Newsletters wird der Betreiber über solche Änderungen zusätzlich durch Zusendung der geänderten Bedingungen an die bei der Anmeldung bekanntgegebene E Mail-Adresse informieren. Binnen 4 Wochen können die geänderten Bedingungen beeinsprucht werden, ansonsten gelten sie als akzeptiert.

2. Verhaltensregeln des Nutzers

2.1. Der Nutzer verpflichtet sich, die vom Betreiber zur Verfügung gestellten Inhalte bestimmungsgemäß und nicht missbräuchlich zu nutzen und bei deren Nutzung Handlungen zu unterlassen, die den Betreiber oder andere Nutzer schädigen, gefährden oder diskriminieren würden. Eine Nutzung der Website und deren Inhalte zu rechtswidrigen Zwecken ist verboten. Insbesondere untersagt sind Diskriminierungen und Herabwürdigungen aufgrund Religion, Geschlecht, Rasse oder ethnischer Herkunft, sexueller Orientierung, Behinderung, Alter, politischer Gesinnung und Gewerkschaftszugehörigkeit. Ebenfalls verboten sind Handlungen, welche den Betreiber in einem negativen Licht erscheinen lassen.

2.2. Der Betreiber ist berechtigt Informationen zu löschen, die rechtswidrige Inhalte enthalten oder gegen die guten Sitten verstoßen. Ebenso ist der Betreiber berechtigt den Zugang zu Inhalten zu sperren.

2.3. Der Nutzer hat Zugangsdaten geheim zu halten und vor unberechtigtem Zugriff Dritter zu schützen. Gibt der Nutzer die Zugangsdaten an Dritte weiter, so haftet er dem Betreiber für sämtliche dadurch entstandene Schäden. Der Nutzer hat den Betreiber über eine ihm bekannt gewordene unbefugte Verwendung von Inhalten dieser Website unverzüglich zu verständigen.

2.4. Der Nutzer ist verpflichtet, jede Änderung der bei der Anmeldung angegebenen per-sönlichen Daten umgehend zu aktualisieren bzw. dem Betreiber bekanntzugeben, damit die Daten stets aktuell sind.

3. Nutzungs und Urheberrechte

3.1. Die über die Website angebotenen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt.

3.2. Sofern nicht anders angegebenen (z.B. durch Quellhinweis), ist entweder der Betreiber oder ein konzernverbundenes Unternehmen alleiniger Rechteinhaber sämtlicher auf der Website verwendeten Inhalte, wie z.B. Graphiken, Bilder, Darstellungen und Illustrationen. Der Nutzer darf die auf der Website zur Verfügung gestellten Inhalte nur zu persönlichen Informationszwecken verwenden, jegliche Modifizierung, Vervielfältigung, Verbreitung, Einbeziehung oder sonstige Art der Reproduktion der Inhalte ist ohne der ausdrücklichen vorherigen schriftlichen Genehmigung durch den Betreiber untersagt.

3.3. Sofern der Nutzer Informationen öffentlich über die Website zur Verfügung stellt (zB in einem Forum), haftet der Betreiber nicht für allfällige Ansprüche Dritter, die aufgrund von bereit gestellten Beiträgen des Nutzers entstanden sind. Der Betreiber ist vom Nutzer diesbezüglich völlig schad- und klaglos zu halten.

4. Haftung

4.1. Um die Inhalte der Website im vollen Umfang nutzen zu können, empfiehlt der Betreiber den Einsatz der jeweils neuesten (Browser)-Technologien bzw. deren Verwendung zu ermöglichen (z.B. Aktivierung von Java Skripts). Bei Verwendung älterer Technologien kann es sein, dass der Nutzer die Inhalte der Website nur eingeschränkt nutzen kann.

4.2. Der Betreiber bemüht sich stets die Inhalte und Daten auf der Website aktuell, vollständig und richtig zu halten. Der Betreiber haftet dennoch nicht für die Vollständigkeit, Fehlerfreiheit und Aktualität der unter der Website abrufbaren Informationen und Daten oder dass die Website den Erwartungen des Nutzers entspricht.

4.3. Der Betreiber haftet weder für Inhalte, Informationen oder Programme, die auf den Webseiten verbreitet werden, noch für Schäden die daraus entstehen, es sei denn, dass solche Schäden vom Betreiber vorsätzlich oder grob-fahrlässig herbeigeführt werden. Dies gilt für alle Arten von Schäden, unter anderem für Schäden, die durch Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung, bei Störungen der technischen Anlagen und des Services, unrichtige oder fehlende Inhalte, Verlust oder Löschung von Daten, Viren oder in sonstiger Weise bei der Nutzung der Website entstehen können.

4.4. Unbeschadet dieser Haftungsbeschränkung ist die Haftung des Betreibers für Folgeschäden, entgangenen Gewinn, Datenverlust und Vermögensschäden ausdrücklich ausgeschlossen.

4.5. Der Betreiber weist darauf hin, dass sie keinerlei Einfluss auf den Inhalt und die Gestaltung der verlinkten Internetangebote (z.B. durch Hyperlinks) hat. Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der verlinkten Internetangebote. Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für die Freiheit von Viren oder die Freiheit von anderen schädlichen Komponenten auf den verlinkten Webseiten.

5. Schlussbestimmungen

5.1. Sämtliche im Zusammenhang mit der Nutzung der Website entstehende Rechtsstreitigkeiten unterliegen ausschließlich österreichischem materiellem Recht mit Ausnahme der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechtes.

5.2. Als Gerichtsstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus der Nutzung der Website ergebenden Streitigkeiten wird, soweit gesetzlich zulässig, die ausschließliche Zuständigkeit des für die Landeshauptstadt Salzburg sachlich zuständigen Gerichts vereinbart.

5.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.

Zuletzt aktualisiert im Oktober 2020